Angepinnt Konstitution av Konungariket Nymelania

      Konstitution av Konungariket Nymelania

      Konstitution av Konungariket Nymelania
      Ingressen:
      Die Völker Melanias haben sich,
      im Wunsch einen gesamtmelanischen Staat zu bilden,
      in Gedenken an die Opfer von Krieg und Zerstörung,
      die folgende Verfassung gegeben auf das der neue Staat, genannt Neu-Melania, nie wieder zerbrechen möge.

      Avsnitt 1 – Konungariket Nymelania

      Artikel 1 - Principer för melanska staten
      (1) Neumelania ist ein demokratisches, rechtsstaatliches und föderales Königreich.
      (2) Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
      (3) Hauptstadt des Königreichs ist Holmsjö.
      (4) Staatsoberhaupt ist der melanische König.
      (5) Das melanische Volk bekennt sich voll und ganz zu den allgemeinen Regeln des Völkerrechts wie zu den Menschenrechten.

      Artikel 2 - Statliga symboler
      (1) Die Farben des Königreichs sind „Rot-Weiß-Blau“.
      (2) Die Nationalhymne des Königreichs ist „Du fria, du enigt“.
      (3) Näheres wird per Gesetz geregelt.

      Artikel 3 -
      Rättigheter och skyldigheter för medborgarna
      (1) Jeder Staatsbürger des Königreichs hat Rechte und Pflichten, es erfolgt keine Unterscheidung aufgrund von Herkunft, Religion, Hautfarbe oder Sexualität.
      (2) Jeder Staatsbürger, der das 17. Lebensjahr abgeschlossen hat, hat das Recht ein öffentliches Amt zu bekleiden.
      (3) Staatsbürger ist wer die Staatsbürgerschaft durch Geburt, Abstammung oder Einbürgerung erhalten hat.

      Avsnitt 2 -
      De grundläggande rättigheterna

      Artikel 4 -
      Likhet inför lagen
      (1) Vor dem Gesetz sind alle Menschen gleich. Es darf keine Bevorzugung oder Benachteiligung aufgrund von der Geburt, der Rasse, des Geschlechts, der Heimat und Herkunft, der Sprache, des Glaubens, der sexuellen Orientierung oder der Meinung erfolgen.
      (2) Die Organe des Reiches haben dafür Sorge zu tragen, dass die Gleichberechtigung uneingeschränkt gewährt ist.

      Artikel 5 - Pressefrihet och ytrrandefrihet

      (1) Die Freiheit der Presse, der Meinung und des Wortes werden durch das Reich gewährleistet.
      (2) Ihre Einschränkung finden diese Freiheiten in der Menschenwürde und im Jugendschutz.

      Artikel 6 - Mötesfrihet
      (1) Die Freiheit sich friedlich zu versammeln und zu demonstrieren wird durch das Reich gewährleistet.
      (2) Diese Freiheit kann jedoch auf richterlichen Beschluss eingeschränkt werden.

      Artikel 7 - Religionsfrihet
      (1) Die Freiheit zur Ausübung der eigenen Religion werden durch den Staat gewährleistet.
      (2) Diese Freiheit findet ihre Einschränkung in den durch Reich und Länder erlassenen Gesetzen, die Ausübung einer Religion ist keine Rechtfertigung für einen Bruch der Selbigen.

      Artikel 8 - Rörelsefrihet
      (1) Alle Staatsbürger genießen volle Bewegungsfreiheit im gesamten Reichsgebiet.
      (2) Diese Freiheit kann jedoch auf richterlichen Beschluss eingeschränkt werden.

      Artikel 9 - Sekretessen kommunikation och rätten till privatliv
      (1) Das Kommunikationsgeheimnis und das Recht auf Privatsphäre werden durch das Reich gewährleistet.
      (2) Diese Rechte können auf richterlichen Beschluss eingeschränkt werden.

      Avsnitt 3 – Kungen

      Artikel 10 - Rättigheter och skyldigheter för kungen
      (1) Der König ist das Staatsoberhaupt des Reiches. Er vertritt das Reich völkerrechtlich nach Außen.
      (2) Der König vergibt zivile und militärische Ämter und verleiht Adel, Rang, Orden und andere Auszeichnungen.
      (3) Der König kann Amnestie, Strafumwandlung, Straferlass und Rehabilitation gewähren.
      (4) Der König hat das Recht von der Reichsregierung einen Bericht zu verlangen.
      (5) Der König ernennt die Reichsregierung auf Vorschlag des Riksdags. Er ordnet ebenfalls Neuwahlen an, falls er von der Reichsregierung darum gebeten wurde oder die Regierung ein Misstrauensvotum nicht bestanden hat.
      (6) Der König fertigt Gesetze aus und unterzeichnet internationale Verträge. Er kann gegen ein vom Folketing beschlossenes Gesetz ein Veto einlegen, sollte er das Gesetz für verfassungswidrig halten. Das Veto ist zu begründen und in einer erneuten Abstimmung nur durch eine 2/3 Mehrheit übergangen werden.
      (7) Sollte ein Veto des Königs übergangen worden sein, kann er ein Gesetz an den Högsta Domstolen zur Überprüfung weiterleiten.

      Artikel 11 - Arv och den kungliga familjen
      (1) Im Falle des Todes oder einer Abdankung fällt der Thron dem Kronprinzen oder der Kronprinzessin zu. Die Ernennung eines Thronfolgers obliegt dem König.
      (2) Amtssitz des Königs und seiner Familie ist Schloss Stotting.
      (3) Die königliche Familie erhält besonderen Schutz durch die Kungliga Armén.

      Avsnitt 4 - Riskdagen och regeringen

      Artikel 12 – Riksdagen
      (1) Der Riksdag übt die legislative Gewalt im Reich aus.
      (2) Der Riksdag hat seinen Sitz im Riksdagshuset.
      (3) Der Riksdag wählt einen Talman aus seiner Mitte.
      (4) Der Riksdag gibt sich selber eine Geschäftsordnung.
      (5) Der Riksdag besteht aus 5 Abgeordneten, die alle 4 Monate frei vom Volk gewählt werden.

      Artikel 13 -
      Medlemmars rättigheter
      (1) Abgeordnete des Riksdags sollen für keine Rede auf gerichtlichem Wege zur Rechenschaft gezogen werden, es sei denn der Riksdag beschließt eine Aufhebung dieses Rechts mit einer absoluten Mehrheit.
      (2) Abgeordnete des Riksdags erhalten eine finanzielle Entschädigung. Abgeordnete die seit 4 Legislaturperioden im Riksdag sind erhalten bei Auszug noch weitere 3 Jahre eine finanzielle Entschädigung.
      (3) Abgeordnete des Riksdags dürfen einen persönlichen Fahrdienst in Anspruch nehmen, die Kosten werden jedoch nicht aus der Staatskasse getragen.
      (4) Abgeordnete des Riksdags erhalten ein Büro im Riksdagshuset. Die Kosten für etwaige Angestellte werden jedoch nicht aus der Staatskasse getragen.

      Artikel 14 -
      Lagstiftningsprocessen
      (1) Gesetzesvorlagen können nur durch die Mitglieder des Riksdags und die Regierung eingebracht werden.
      (2) Eine Gesetzesvorlage gilt nur dann als angenommen, wenn eine einfache Mehrheit der Abgeordneten mit „Ja“ gestimmt hat. Es sei denn ein Gesetz oder dieser Verfassung bestimmen etwas anderes.
      (3) Ein verabschiedetes Gesetz wird durch den Statsminister gegengezeichnet und dem König zur Ausfertigung vorgelegt.
      (4) Sollte ein verabschiedetes Gesetz für die Dauer von 10 Tagen nicht ausgefertigt werden gilt es als verkündet.

      Artikel 15 – Statsministern
      (1) Der Regierungschef des Reichs soll der Statsminister sein.
      (2) Der Statsminister ist im Verteidigungsfall Oberbefehlshaber der melanischen Streitkräfte, er kann mit Zustimmung des Riksdags Krieg oder Frieden erklären.
      (3) Der Statsminister wird vom Riksdag gewählt. Die Legislaturperiode ist gleich der Legislaturperiode des Riksdags.
      (4) Der Statsminister kann nur durch ein erfolgreiches Misstrauensvotum aus seinem Amt entlassen werden. Ein Misstrauensvotum gilt als erfolgreich, wenn es eine absolute Mehrheit erhält.
      (5) Der Statsminister ernennt und entlässt die Fachminister nach seinem Ermessen.
      (6) Amtssitz des Statsministers ist die Annaborg.
      (7) Der Statsminister überwacht die Tätigkeiten der Fachminister und sonstiger öffentlicher Amtsträger, er kann jederzeit einen Rechenschaftsbericht eines öffentlichen Amtsträgers verlangen.
      (8) Der Statsminister kann per Gesetz dazu ermächtigt werden Verordnungen zu erlassen.

      Artikel 16 – Kabinettet
      (1) Das Kabinett besteht aus dem Statsminister und seinen Fachministern.
      (2) Das Kabinett berät über die aktuelle Reichspolitik, die Richtlinien der Reichspolitik werden vom Statsminister bestimmt.
      (3) Die Öffentlichkeit ist von allen Sitzungen des Kabinetts ausgeschlossen.
      (4) Das Kabinett bildet in seiner Gesamtheit die Reichsregierung.

      Avsnitt 5 - Domstolen

      Artikel 17 - Högsta Domstolen
      (1) Der Königliche Gerichtshof ist die oberste Rechtssprechende Behörde des Reichs.
      (2) Näheres zum Aufbau und zur Gerichtsbarkeit werden per Gesetz geregelt.

      Artikel 18 - Domare

      (1) Die Richter am Obersten Gerichtshof werden durch den Statsminister vorgeschlagen und durch den Riksdag mit einer einfachen Mehrheit der abgegebenen Stimmen bestätigt. Bestätigte Richter sind vom König zu ernennen.
      (2) Richter am Obersten Gerichtshof bekleiden ihr Amt 5 Monate.
      (3) Richter sind unabhängig und nur Recht und Gesetz unterworfen.

      Artikel 19 – Befogenheter av Högsta Domstolen
      (1) Der Oberste Gerichtshof ist zuständig:
      (a) für die Auslegung dieser Verfassung und der Reichsgesetze;
      (b) bei Meinungsverschiedenheiten oder Zweifeln über die förmliche und sachliche Vereinbarkeit von Reichsrecht oder Provinzialrecht mit dieser Verfassung;
      (c) in öffentlich-rechtlichen Streitigkeiten zwischen dem Reich und den Reichsländern, zwischen verschiedenen Ländern oder innerhalb eines Landes, soweit nicht ein anderer Rechtsweg gegeben ist;
      (d) für die Kontrolle der anderen Reichsgewalten im Einklang mit Recht und Gesetz;
      (2) Das Gesetz bestimmt die Zuständigkeit des Königlichen Gerichtshofes in Zivil—, Straf- und Verwaltungsstreitigkeiten sowie in anderen Bereichen des Rechts.

      Avsnitt 6 - Riksprovinser


      Artikel 20 - Grundläggande bestämmelser
      (1) Das Königreich Neumelania teilt sich in die vier Reichsländer Holmsjö, Blåsmark, Arbrå und Trönödal.
      (2) Alle Reichsländer sollen demokratisch gestaltet sein.
      (3) Die Regierungen der Reichsländer, an dessen Spitze ein Statliga ordföranden steht, sollen in allgemeiner, freier und gleicher Wahl gewählt werden.
      (4) Den weiteren Aufbau ihrer Verwaltung und ihrer Organe regeln die Reichsländer mit einem vom König zu verkündenden Grundgesetz.

      Artikel 21 -
      Befogenheter
      (1) Die Reichsländer sollen zuständig sein für
      a. den Betrieb von Krankenhäusern, Psychatrien und weiteren, medizinischen Einrichungen.
      b. Öffentliche Krankenversicherung, hier insbesondere bezüglich der Rückerstattung der Haus- und Facharztkosten.
      c. Entwicklungspläne in den Bereichen Natur, Umwelt, Unterricht und Kultur.
      d. Landesstraßen.
      (2) Weitere Kompetenzen können einem oder mehreren Reichsländern durch Reichsgesetz gegeben werden.
      (3) Ferner sollen sie in folgenden Bereichen über ihre unteren Verwaltungsebenen zuständig sein:
      a. Betrieb von
      a1. Sozial- und Gesundheitswesen, Altenpflege;
      a2. Schulen und Kindergärten;
      a3. Arbeitsagenturen;
      a4. Bibliotheken;
      a5. öffentlichen Nahverkehr.
      b. Instandhaltung von
      b1. Straßen und Wegen (mit Außnahme von Reichs- und Landesstraßen);
      b2. Parkanlagen.
      e. Ausweisangelegenheiten.
      f. Stadtplanungsangelegenheiten.

      Avsnitt 7 - Slutbestämmelser

      Artikel 22
      -
      Förändringar och giltighet
      (1) Diese Verfassung kann nur durch eine Volksabstimmung geändert werden.
      (2) Diese Verfassung tritt nach ihrer Verabschiedung in Kraft.


      Lazaros I.
      Konungen av Melania
      Lord av Slutarp
      Großmeister des Melanischen Ordens